Kommentar zur Europawahl

Zuallererst und ganz wichtig: Wir danken allen, die bei der Wahl das Kreuz bei der ÖDP gemacht haben. Im Landkreis Pfaffenhofen waren das 2,5% der Wähler. Es kam für uns wirklich auf jede Stimme an. Ihr habt den Sitz im Europa-Parlament gerettet! Und wir danken allen, die uns aktiv in irgendeiner Weise unterstützt haben! Ohne Euch ginge nichts!

Ihr habt verstanden, dass wir unsere Lebensgrundlagen nicht weiter zerstören dürfen, dass wir das Klima, die Artenvielfalt, Boden, Wasser und Luft schützen müssen. Vor 5 Jahren schien es, als hätte Deutschland verstanden, wie wichtig das ist. Auf die Frage „was macht Dir Sorgen?“ gaben 77% an: „dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlage zerstört“.

Heute, etliche schwere Krisen später steht die Sorge vor zunehmender Kriminalität (befeuert durch die AfD) ganz oben. Aber immer noch 66% haben Angst um die Lebensgrundlagen. Und trotzdem dieser Einbruch bei den Wählerstimmen!

Wir erklären uns das so:

1.    Die ungünstige Politik der Ampel hat vielen Wählern Naturschutzpolitik madig gemacht.
2.    Viele Leute mussten Wohlstandsverluste erfahren und befürchten weitere. Das zur sozialen Abfederung der Klimaschutzkosten im Koalitionsvertrag der Ampel versprochene Klimageld wurde nicht ausbezahlt. Manche befürchten, wir können uns Umweltschutz nicht leisten. (Wir wissen aber: Je länger wir mit den Maßnahmen warten, umso teurer wird es!)
3.    Die Opposition hat getan, was sie konnte, um alle Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger zu vergrößern und Stimmung gegen die Regierung und deren Klima- und Naturschutzpolitik zu machen.
4.    Es haben sich neuere Parteien gegründet, die Naturschutz zu ihrem Thema gemacht haben.  Volt, die Klimaliste, die letzte Generation haben Stimmen von den „alten“ Naturschutzparteien abgezogen.
5.    Die multiplen, miteinander zusammenhängenden Krisen erzeugen ein Gefühl von: „wir müssen uns jetzt erst mal um uns selber kümmern, wenn wir zusammenbrechen (wenn unsere Wirtschaft zusammenbricht), können wir auch anderen nicht mehr helfen. Und wenn wir jetzt zu sehr anderen helfen (der Natur, dem Flüchtenden, den „sozial Schwachen“, werden wir zusammenbrechen“. Diese verständliche Reaktion führt die Wähler zu Parteien, die genau dieses Gefühl bedienen. So kommt es in ganz Europa (und in der ganzen Welt) zu einem Abdriften nach Rechts. Um es aber ganz klar zu stellen: Auch die ÖDP weiß um die Gefahr, die von Terroristen ausgeht und fordert schon seit langem eine Stärkung von Polizei und Nachrichtendiensten, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Auch die Gerichte brauchen mehr Personal und Bürokkratieabbau, um Asylverfahren schneller abschließen zu können. Menschenrechte, Asylrecht und Gesetze müssen jedoch in unserem Rechtsstaat auch im Problemfeld Migration immer beachtet werden.

Was jetzt zu tun ist:

1.   Wir werden uns sehr damit beschäftigen müssen, wie wir unsere Botschaft so den Wählern vermitteln können, dass sie auch ankommt: Gutes Leben ist möglich auch mit weniger Konsum und Ressourcenverbrauch! Gutes Leben ist nur möglich, wenn die Lebensgrundlagen passen! Gutes Leben ist nur möglich, wenn wir aufeinander achten und zusammenhelfen!

2.   Den Kopf nicht hängen lassen. Jedenfalls nicht lange. Die Reihen schließen, und gemeinsam weitergehen. Dankbar sein, dass wir einander haben. Weiterhin Anwälte sein für die Natur und für zukünftige Generationen. Botschafter für unsere Überzeugung, dass gutes Leben für alle immer noch möglich ist.

Die Natur braucht mutige und dankbare Verteidiger. Die ÖDP braucht Mitglieder. Bist Du bereit, zu hinterfragen und mitzubestimmen. Wirst Du mit uns die Zukunft gestalten?

Trotz allem hoffnungsvoll und dankbar für Eure Treue,

Euer ÖDP-Kreisverband Pfaffenhofen
Judith Neumair und Angela Wittmann
Vorsitzend