Von Murnau lernen

Der Pfaffenhofener Bürgermeisterkandidat Richard Fischer (ÖDP), Kreisrat und Stadtratsmitglied Reinhard Haiplik (ÖDP) und ÖDP-Vorstandsmitglied Judith Neumair wollten Rolf Beuting kennenlernen und erfahren, was seine Arbeit als ÖDP-Bürgermeister prägt. Seit 2014 stellt Beuting in Murnau am Staffelsee (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) die Weichen in der 12.000 Einwohner-Marktgemeinde und das sehr erfolgreich mit einer 7-köpfigen ÖDP/Bürgerforum Fraktion.

Wenn eine kleine Partei den Bürgermeister stellt, sind Machtspielchen nicht angesagt. Stattdessen müssen bei den insgesamt 24 Marktgemeinderäten von Thema zu Thema neue Allianzen gesucht, mit Argumenten überzeugt, Konsens gebildet und Integrationsarbeit geleistet werden.

Die Nähe zu den Bürgern und ihren Problemen ist dem ÖDP-Bürgermeister sehr wichtig. Unter anderem deshalb hat er den Dienstwagen abgeschafft und ist immer mit dem Rad unterwegs. So kommt er schneller voran, bemerkt Schwachstellen im Radwegenetz und ist näher an den Leuten. Jede Woche stellt er sich für eine Stunde mit einem Bistrotisch vor das Rathaus. Dieses niederschwellige Gesprächsangebot wird rege wahrgenommen und kommt bei den Bürgern sehr gut an.

Das Wohnraum-Problem betrifft Murnau mindestens genauso hart wie Pfaffenhofen. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen steuert der ÖDP-Bürgermeister dagegen: Die Marktgemeinde ist an einer kommunalen Wohnbau GmbH beteiligt und schafft mit dem kommunalen Wohnbauförderprogramm günstige Mietwohnungen für sozial schwächere Bürger. Zudem wurde das „kooperative Baulandmodell“ eingeführt: Bei jeder Baulandausweisung muss ein Anteil zwingend für gemeinnützige Zwecke, also die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zur Verfügung gestellt werden. Weiter fördert die Gemeinde den genossenschaftlichen Wohnungsbau, aktuell ist ein Projekt im Zentrum speziell für Senioren unter dem Motto „alte Beine, kurze Wege“ angedacht. Die Probleme und Bedürfnisse der Gemeinde sind Rolf Beuting wichtiger als das Parteibuch, aber wenn schon gebaut werden muss, dann so flächensparend, nachhaltig und sozialverträglich wie möglich. Darin sieht auch die ÖDP in Pfaffenhofen ein Schwerpunktthema für die nächsten Jahre.

Die Gemeinwohlorientierung des Gemeindeoberhaupts zieht sich durch alle seine Projekte. Ob als Arbeitgeber der 240 Mitarbeiter der Kommune, bei Maßnahmen der Innenstadtbelebung, bei den Bereitstellung von Energie oder beim ÖPNV: Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, Transparenz und Mitentscheidungsmöglichkeiten sind die Grundlage für alle Entscheidungen.

Der Entwicklung des Ortes hat es keineswegs geschadet, dass mittlerweile sämtliche Gemeindestraßen Tempo 30 Zonen sind und der Radverkehr aktiv gefördert wird. Im Gegenteil. Auch die „shared space-Zonen“, in denen alle Verkehrsteilnehmer, also Fußgänger, Rad- und Autofahrer gleichberechtigt unterwegs sind, erfreuen sich immer größerer Beliebtheit.

Mit kreativen Lösungen gelingt auch nachhaltige Wirtschaftsförderung, wie Murnau mit dem mehrfach ausgezeichneten Projekt „Innovationquartier“ beweist. Die Marktgemeinde hat das ehemalige Gemeindekrankenhaus mit überschaubarem Aufwand saniert und vermietet die Räumlichkeiten an Existenzgründer und Kleinunternehmer überwiegend aus der Medien- und Kulturbranche. Mittlerweile sind ohne weitere Vermarktungsaktivitäten bereits ca. 50 überwiegend digital arbeitende Unternehmen in dem Gebäude angesiedelt, die immerhin 6-stellige Gewerbesteuereinnahmen für den Markt generieren.

Wichtig findet Rolf Beuting, als Bürgermeister offen zu sein auch für Anregungen von anderen Gruppierungen. Gute Ideen anzuerkennen und aufzugreifen fördert die Zusammenarbeit aller Fraktionen zum Wohle der Gemeinde. Dass er dabei als Vertreter der kleinen ÖDP viel Überzeugungsarbeit leisten und aufmerksam zuhören muss, nimmt er gerne in Kauf. Belohnt wurde er bei der letzten Kommunalwahl mit über 20 % der Stimmen und 7 Sitzen für seine Liste. Wir wünschen Ihm von Herzen auch diesmal ein Super-Wahlergebnis!

Lesen Sie hier den Bericht vom Pfaffenhofener Kurier